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HINTERGRUNDINFORMATIONEN
Im Rahmen der zwischen dem Wirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen und der RWE Power AG am 24.02.2014 geschlossenen Transparenzvereinbarung “Neue Ansätze für noch mehr Transparenz und einen fairen Ausgleich der Interessen der von bergbaulichen Auswirkungen Betroffenen und der Bergbauunternehmen” wurde die Errichtung eines Informationsdienstes zu bergbaulichen Bodenbewegungen vereinbart. Die Grundidee des Bürgerinformationsdienstes ist zudem mit einem Beschluss des Braunkohlenausschusses vom 08.04.2011 verknüpft, ein Monitoring zur Bergschadensentwicklung aufzubauen.
Die in der Transparenzinitiative für den Informationsdienst formulierten Ziele lassen sich wie folgt zusammenfassen:
- Dokumentation der beim Geologischen Dienst und ggf. anderen öffentlichen Stellen, den Wasserverbänden und der RWE Power AG vorliegenden Daten zum Bodenaufbau und zu seinen bodenmechanischen Eigenschaften sowie zu den hydrologisch wirksamen Störungen
- Dokumentation der Grundwasserstände und Grundwasserflurabstände in sümpfungsbeeinflussten Bereichen und Prognose der zukünftigen Entwicklung
- Dokumentation und Darstellung der von amtlichen Vermessungsstellen und der RWE Power AG festgestellten sümpfungsbedingten Bodenbewegungen und Prognose der zukünftigen Entwicklung
- Dokumentation der mögl. Auswirkungen von sümpfungsbedingten Bodenbewegungen auf bauliche Anlagen und Prognose der zukünftigen Entwicklung
- Auswertung von Untersuchungen und Ergebnissen laufender wissenschaftlicher Forschung zu Bergschäden in sümpfungsbeeinflussten Gebieten; Dokumentation der Ergebnisse
- Bereitstellung / Weitergabe der Daten an Dritte unter Beachtung datenschutzrechtlicher und informationsrechtlicher Vorschriften
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